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Beck zu Palmer, Palmer zu Beck – ein grüner Dialog

Veröffentlicht am Veröffentlicht in Berlin, Politik

Der Newsletter des linken Tagesspiegels ist gut, um Nachrichten der Bessermenschen zu Berlin morgens zum Frühstück lesen zu können. Je nach Zustand meiner Laune muss ich mir die Lektüre allerdings verkneifen. Mit der Stadtregierung ist man wohl nicht so zufrieden in der Redaktion.

Heute Morgen gab es eine unterhaltsame Meldung zu einem Disput der beiden grünen Volker Beck und Boris Palmer:

(…) Hier noch ein kleiner Dialog zwischen zwei Grünen (ausgetragen auf Facebook, Abschrift wie im Original) – MdB Volker Beck zu Tübingens BM Boris Palmer: „Wir können nicht allen helfen. Und Boris, Dir ist nicht zu helfen. In einem Land, wo Deine flinke Zunge das Sagen hätte, möchte ich nicht leben.“ Die Antwort von Palmer: „Lieber Volker, ich lebe gerne in einem Land, wo dein Drogenkonsum und dein frühen Äußerungen zur Pädophilie verziehen werden. Ich finde es sogar gut, dass du trotz diese Probleme so viel zu sagen hast in unserem Land. Schade, wenn du nicht dieselbe Liberalität aufbringen kannst.“ Es gilt die politische Komparation: Feind, Todfeind, Parteifreund. (…)

1 : 0 für Palmer würde ich sagen.

Wen noch eine kleine Anekdote von Rot-Rot-Grün aus Berlin interessiert:

(…) Hui, da bekommt die Koalition für ihre Klausurtagung am Sonnabend noch ein ganz heißes Thema auf den Tisch – Michael Müller ist offenbar wegen der Verkehrspolitik der Grünen und dem stoisch-sturen Verwaltungshandeln einer Stadträtin der Kragen geplatzt:

Direkt gegenüber seiner Wohnung standen am Dienstagabend plötzlich neue Halteverbotsschilder mit dem Hinweis auf entgegenkommenden Fahrradverkehr – damit waren in der dicht zugestellten Straße acht Parklätze weg. Und schon wurden auch die ersten Knöllchenunter die Scheibenwischer gesteckt – sogar an Autos, die bereits vor der Aufstellung der neuen Verbote hier parkten. Am Mittwoch kamen weitere Schilder dazu, womit sich die Zahl der betroffenen Parkplätze auf zwölf erhöhte. Erkennbarer Nutzen für den Radverkehr: keiner – es sei denn, in nächsten Tagen wird die ganze Straße auf einer Seite zur Parkverbotszone erklärt. Am Donnerstagabend gab’s dann Post für die Nachbarn des Senatschefs –

der Wahlkreisabgeordnete Michael Müller schreibt:

„Liebe Anwohnerinnen, liebe Anwohner, aufgrund einer Anordnung der Tempelhof-Schöneberger Bezirksstadträtin Christiane Heiß (Bündnis 90/ Die Grünen), Leiterin der Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt, wurde am vergangenen Dienstag, dem 11. Juli 2017, eine weitere Halteverbotszone (…) angeordnet. Dies erfolgte ohne Information für die betroffenen Anwohner und ohne Übergangszeit für die geparkten Autos. Die neue Halteverbotszone, die am 12. Juli nochmals erweitert wurde, sehen wir kritisch, da die Parkmöglichkeiten in der näheren Umgebung ohnehin schonkaum ausreichen. Begründet wird dies mit der Möglichkeit, Radverkehr in beide Richtungen der Einbahnstraße zuzulassen. Zwingend einhergehend ist es jedoch nicht, Parkplätze in diesem Umfang einzuschränken. Der Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün spricht lediglich von der Möglichkeit der Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen. Uns interessiert Ihre Meinung dazu, deshalb schreiben Sie uns oder besuchen Sie uns im Wahlkreisbüro und teilen Sie uns diese mit. Selbstverständlich kann Unverständnis über diese überzogene Maßnahme auch direkt an das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg gerichtet werden.
Per Post: Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, BürgOSGrün, 10820 Berlin oder telefonisch unter (030) 90277-6001.“

 
PS: Wer Erklärungen für die mäßigen Stimmungswerte der Koalition sucht: In der SPD werden zunehmend solche grünen Schildbürgerstreiche dafür verantwortlich gemacht. (…)

Die Stimmung bei Rot-Rot-Grün scheint im Keller zu sein. Ich sammele gerade noch Artikel zum Thema. 😉


 

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